Identitäre ziehen aus Kuckhoffstraße ab, andere bleiben

Halle/StäZ – Die sogenannte Identitäre Bewegung (IB) ist wohl nicht mehr Mieter im Haus der Adam-Kuckhoff-Straße 16. Wie die Tageszeitung aus Berlin zuerst berichtet hatte, sei das Mietverhältnis bereits zum Oktober aufgelöst worden, später seien die Identitären ausgezogen. Auch der von der IB betriebene Club im Erdgeschoss des Hauses wird nach IB-Angaben derzeit nicht mehr betrieben. Allerdings deuten Passagen einer Erklärung der Identitären zu dem Auszug darauf hin, dass die als rechtsextrem eingestufte Gruppe weiter in Halle und Umgebung aktiv bleiben will. Zudem berichten Anwohner, dass mutmaßliche Mitglieder weiter in dem Haus präsent sind. Auch weitere Mieter aus dem rechten Milieu sind weiter in dem Haus aktiv. Der Betreiber des ultrarechten Antaios-Verlags Götz Kubitschek erklärte, man werde sich zur Zukunft des Hauses Gedanken machen.[ds_preview]

„Den großen Bartresen haben wir dort gelassen“, schreibt die IB in einem Blogbeitrag auf ihrer Internetseite. Der Auszug geschehe zum „Schutz der anderen Akteure“ in dem Haus. Die Identitäre Bewegung habe die öffentliche Wahrnehmung das Hauses bestimmt. Indem man nun ausziehe, wolle man Druck herausnehmen, „damit uns der Kessel nicht um die Ohren fliegt“. Gleichwohl erleide das Hausprojekt damit „den ersten richtigen Rückschlag“. Man suche nun „im Raum Halle (Saale) oder Umgebung“ neue Räume, habe sogar schon eine Übergangsunterkunft in Aussicht, wolle sich aber auch wieder „etwas eigenes“ aufbauen.

Wie es mit den übrig gebliebenen Mietern des Hauses weitergeht, ist offen. Der Inhaber des Antaios-Verlags Götz Kubitschek, der als Vordenker der Neuen Rechten und der AfD gilt, schrieb auf seinem Blog mit Bezug auf die Identitäre Bewegung: „Es wird weitergehen, was auch sonst – oder es kommt einfach etwas Neues, aus einer Richtung, die keiner kennt.“ Das werde jedoch nicht mehr in der Adam-Kuckhoff-Straße stattfinden. Auch er wolle nun über dieses Haus „neu nachdenken.“

Seit 2017 hatte sich eine Anwohnerinitiative mit vielfältiger Unterstützung aus der Stadtgesellschaft gegen die Identitäre Bewegung und die anderen Mieter in dem Haus gewehrt. Demos und Mahnwachen wurden organisiert. Auch gegen Veranstaltungen und geplante Demonstrationen der Rechten hatte es immer wieder laute Proteste gegeben. Das Haus war überdies auch zahlreichen Attacken ausgesetzt gewesen. Seine Fassade ist mit Farbspuren übersäht.

Mit Gewaltsamkeiten gegen Menschen wurden indes vor allem Aktuere aus dem Haus selbst auffällig. Die Polizei durchsuchte das Gebäude mehrfach, nachdem es aus dem Haus heraus Attacken gegeben hatte, zuletzt vor rund zwei Wochen. Bei dem Angriff waren vier Menschen auf offener Straße verletzt worden. Bereits nach der Attacke hatte die Identitäre Bewegung behauptet, nichts damit zu tun zu haben, weil man nicht mehr in dem Haus aktiv sei.

Doch die direkten Anwohner des Hauses sind trotz des Auszugs der Identitären skeptisch. Ein Anwohner berichtete der Städtischen Zeitung, dass bekannte Gesichter der Identitären weiter in dem Haus verkehren, auch nach dem mutmaßlichen Auszug der Bewegung und auch am Abend des gewaltsamen Zwischenfalls. Die Ankündigung des Auszugs klinge nun zwar nicht schlecht für die direkt Betroffenen, die auch immer wieder mit ruhestörendem Lärm zu kämpfen gehabt hätten. Es sei jedoch weiter große Vorsicht geboten, wer in Zukunft in dem Haus aktiv sein werde, so der Anwohner.

Auch das hallesche Bündnis gegen Rechts warnte vor zu großer Euphorie. „Es ist noch zu früh, sich zu freuen. Wir sind vorsichtig zurückhaltend“, sagte Sprecher Valentin Hacken der Mitteldeutschen Zeitung (Sonnabendausgabe). So sei etwa auch die Bewegung „Ein Prozent“ weiter in dem Haus aktiv, ein Netzwerk der Neuen Rechten mit Bezügen zum Rechtsextremismus und auch zur Identitären Bewegung. Hacken vermutet daher, dass es sich beim Auszug der IB vor allem um Taktik handeln könnte.