Halle/StäZ – Der schlechte Winterdienst auf Halles Radwegen war am Mittwoch erwartungsgemäß Thema im halleschen Stadtrat. Dabei verteidigte die Stadtverwaltung sich gegen den Vorwurf, trotz im Haushalt 2018 bereitgestellter Mittel nicht für einen ordentlichen Winterdienst auf ausgewählten Straßen gesorgt zu haben.[ds_preview] Die Leiterin des Büros des Oberbürgermeisters Sabine Ernst, zuständig für die Koordination mit den städtischen Gesellschaften, in diesem Fall mit der zuständigen Stadtwerke-Tochter HWS, sagte, die Zeit zwischen dem Haushaltsbeschluss im Dezember und März habe nicht ausgereicht, diesen Beschluss umzusetzen.
Der Stadtrat hatte im Haushalt 2018 extra 75.000 Euro für einen verbesserten Winterdienst auf Radwegen bereitgestellt. Nachgefragt zu den Problemen, die sich in den verschneiten Tagen der letzten Wochen offenbart hatten, hatte Grünen-Fraktionsvorsitzende Inés Brock. „Der Stadtrat hat den Haushalt im Dezember beschlossen, im Februar ist er genehmigt worden“, so Ernst. Erst ab diesem Zeitpunkt hätte eine Beauftragung der HWS erfolgen können. Die wiederum brauche ihrerseits wieder drei Monate, um die neue Räumtechnik zu beschaffen. „Im vorliegenden Fall ist die Stadtverwaltung in Abstimmung mit den Stadtwerken.“ Ab dem vierten Quartal könnten die neuen Maßnahmen greifen, so Ernst.
Brock zeigte sich nicht vollends zufrieden mit der Auskunft. Die Stadt hätte auch früher und damit vor der formalen Genehmigung Mittel im Haushalt freimachen können, so Brock.
