Das dürfte nicht jedem gefallen: Die Stadträte Thomas Schied (parteilos, Linken-Fraktion) und Christian Feigl (Grüne) begeben sich mit einem Stadtratsantrag auf satirisches Terrain, offenkundig mit dem Ziel, die CDU vorzuführen. Im Planungsausschuss des Stadtrats soll heute Nachmittag ein von den beiden Stadträten gestellter Änderungsantrag zu einem CDU-Antrag verhandelt werden, der offenkundig nicht ernst gemeint ist. Dafür zieht er aber den CDU-Vorschlag zur Umbennung dreier Havag-Haltestellen ins Lächerliche.[ds_preview]
Die CDU hatte vorgeschlagen, die Haltestelle „Hauptbahnhof“, die sich im Tunnel unter den Bahngleisen befindet, in „Hauptbahnhof/Genscherplatz“, die Haltestelle „Alfred-Schneider-Straße“ in Büschdorf in „Hufeisensee/Golfpark“ sowie die Haltestelle „Wilhelm-Koenen-Ring“ in Heide-Nord „Waldstraßenviertel“ umzubenennen. Eine Mehrheit in den Ausschüssen zeichnet sich dafür nicht ab, denn viele Stadträte können den CDU-Argumenten nicht folgen. Die argumentiert mit der besseren Unterscheidbarkeit (Hauptbahnhof) der Steigerung der Attraktivität und besseren Vermarktung (Hufeisensee) sowie der besseren Identifikation (Waldstraßenviertel). Auch die Kosten, die die Havag zwischen 50.000 und 81.500 Euro taxiert, scheinen für eine Haltestellenumbenennung zu hoch, als dass eine Mehrheit der Stadträte dem CDU-Vorschlag folgen würde.
Ablehnung eines Antrags ist das eine. Feigl und Schied gehen nun jedoch einen Schritt weiter: Sie schlagen per offizieller Stadtratsdrucksache statt der CDU-Haltestellen drei andere Umbenennungen vor: „Hegelstraße“ in „Hegelstraße /GIG“, „Zoo“ in „Zoo/Reil 78“ und „Saline“ in „Saline/Hasi“. Alle drei soziokulturellen Einrichtungen seien wesentlicher Bestandteil der kulturellen Identität der Stadt Halle. Die Umbennung solle „zur besseren Wahrnehmung und Auffindung – vor allem für auswärtige Besucher“ erfolgen. Der Beschluss solle nur umgesetzt werden, wenn die Kosten den Betrag von 999,99 Euro pro Haltestelle nicht überschreiten. Erst am Mittag war der Antrag veröffentlicht worden.
Der Affront ist klar: Besonders gegen das Reil 78 und die Hafenstraße 7 („Hasi“) macht die CDU immer wieder Front. Sie hier zu ärgern und den Antrag der CDU gleich mit ins Lächerliche zu ziehen, war für beide Stadträte scheinbar unwiderstehlich.
Der Antrag dürfte jedoch für heftige Diskussionen sorgen. Es ist ungewöhnlich, vielleicht sogar beispiellos, dass eine offizielle Drucksache für rein satirische Zwecke aufgesetzt wird. Das Verständnis für beide Stadträte soll sich auch in den eigenen Fraktionen, so ist aus Stadtratskreisen zu hören, in Grenzen halten. Im Planungsausschuss dürfte es daher heute hoch hergehen – wenn der CDU-Antrag nicht gleich vertagt wird. Im Kulturausschuss letzte Woche war das so.
Feigl wollen die
