Kulturhauptstadt Europas wird Halle in absehbarer Zeit nicht mehr werden. Der Plan war im Stadtrat durchgefallen. Nun wird möglicherweise auch der entsprechende Haushaltsposten, der das Projekt „Vernetzte Stadt“ doch noch irgendwie fortführen sollte, zum Steinbruch für die Finanzierung anderer Kulturprojekte. Der Kulturausschuss hat am Donnerstag schon einmal damit begonnen. Die Stadträte stimmten in den gerade laufenden Haushaltsverhandlungen dafür, das Geld unter anderem für die bessere Bezahlung von Honorarkräften am Konservatorium auszugeben. Auch andere Kultureinrichtungen wie das Stadtmuseum, der Stadtsingechor oder die Stadtbibliothek bekommen mehr Geld – Deckungsvorschlag jeweils die Projektmittel für die „Vernetzte Stadt“, ursprünglich 370.000 Euro. Auch ein Antrag zur kompletten Auflösung des Postens, damit er anderen Kulturprojekten zugute kommen kann, fand im Kulturausschuss eine Mehrheit, wenn auch die minimalst mögliche. [ds_preview]
Vor allem die Bezahlung der Musiklehrer am Konservatorium war schon in vergangenen Jahren immer einmal wieder Thema bei den Haushaltsverhandlungen. Derzeit bekommen Musiklehrer, die als Honorarkräfte arbeiten, im Schnitt 18 Euro pro Stunde. Halle liege damit bundesweit im hinteren Feld, sagen verschiedene Stadträte aus verschiedenen Fraktionen und beantragten eine Erhöhung. Der nun im Ausschuss beschlossene Antrag von Harald Bartl, Annegret Bergner, Hans-Dieter Wöllenweber, Ulrike Wünscher (alle CDU/FDP-Fraktion), Fabian Borggrefe, Detlef Wend (beide SPD) und Yvonne Winkler (Mitbürger – Neues Forum) sieht eine Aufstockung der Honorarmittel um 75.000 Euro vor. Der Satz für eine Unterrichtsstunde inklusive Vor- und Nachbereitung dürfte damit auf rund 20 Euro steigen – genaue Zahlen dazu liegen nicht vor.
Die Linke hatte in der letzten Stadtratssitzung sogar eine Erhöhung der Sätze auf 25 Euro und dann innerhalb von zwei Jahren sogar auf 35 Euro gefordert, übrigens auch für Lehrkräfte an der Volkshochschule. Doch kam der Antrag für die Kulturausschussdebatte zu spät, und es ist unklar, ob er noch in die laufenden Haushaltsverhandlungen aufgenommen wird. Die Stadt rechnet, sollten die Honorare so stark steigen, wie von der Linken gefordert, mit Zusatzkosten zwischen knapp 300.000 (Stundensatz 25 Euro) beziehungsweise 710.000 Euro (Stundensatz 35 Euro).
Weitere Aufwüchse für Kultureinrichtungen wurden indes beschlossen: So soll auch das Stadtmuseum 120.000 Euro mehr bekommen, um das sanierte Druckereigebäude für Sonderausstellungen herzurichten. Der Stadtsingechor erhält zusätzliche 45.000 Euro um auf einer halben Stelle einen Chorassistenten oder eine Chorassistentin einzustellen. Zudem soll es eine Lehrkraft für Stimmbildung der Klassen 3 und 4 geben.
Die Stadtbibliothek erhält 40.000 Euro, um zurückgegangene Gebühreneinnahmen und Landeszuweisungen auszugleichen. Und der Kunstverein Talstraße darf mit 75.000 Euro rechnen, die vor allem für die Vorbereitung von Ausstellungen zum Bauhausjubiläum 2019 gedacht sind.
Kurios die Abstimmung zu einem Antrag der Grünen: Der Kulturausschuss stimmte mit lediglich einer Stimme, der von Stadtrat Christian Feigl, dafür, den Haushaltstopf „Vernetzte Stadt“ komplett aufzulösen und das Geld für andere kulturelle Projekte vorzuhalten. Die anderen Stadträte enthielten sich. Zwar hatte TOOH-Chef Stefan Rosinski noch vor der Sitzung ein weiteres Konzeptpapier zur „Vernetzten Stadt“ an die Stadträte verteilt. Die Vorschläge zur Umsetzung des Projekts seien jedoch nicht mehr als „Wischiwaschi“, so Feigl. Sollte es irgendwann untersetzte Projektideen geben, könne man sich ja auch um die dann allgemein zugänglichen Mittel bewerben.
In Sack und Tüten sind die Beschlüsse aber noch nicht. All dem müssen auch noch der Finanzausschuss und letztlich der gesamte Stadtrat zustimmen.
