OB-Wahlzettel: Bei Hendrik Lange fehlen zwei Parteien

Halle/StäZ – Am Mittwoch hat der Wahlausschuss der Stadt Halle das Bewerberfeld für die OB-Wahl am 13. Oktober formell abgesegnet: Alle Bewerber dürfen antreten. Doch am Ende gab es trotzdem lange Gesichter bei den Vertretern von Linkspartei, SPD und Grünen. Gab es eine Meldepanne im Lager des rot-grün-roten Kandidaten Hendrik Lange? Der wird nämlich – das ist nach dem Ausschussvotum unumstößlich – nicht als gemeinsamer Drei-Parteien-Kandidat auf dem Wahlzettel stehen, sondern nur als Kandidat seiner eigenen Partei, der Linken. Konkurrent Andreas Silbersack dagegen wird realitätsgetreu als gemeinsamer Kandidat von CDU und FDP geführt. Ein Nachteil für Lange? Der gibt Entwarnung und macht juristische Gründe für das Fehlen der beiden Parteinamen Bündnis90/Die Grünen und SPD auf dem Wahlzettel geltend.

Die Kandidaten zur OB-Wahl am 13. Oktober werden laut Gesetz in alphabetischer Reihenfolge auf dem Wahlzettel stehen. Der Wahlausschuss hat die Kandidaturen von sieben Bewerbern und einer Bewerberin zugelassen:

1. Bochmann, Martin
2. Jacobi, Dörte
3. Kadzimirsz, Falko (Freie Wähler)
4. Lange, Hendrik (Die Linke)
5. Schrader, Daniel
6. Silbersack Andreas (CDU, FDP)
7. Thiemann, Rolf Lennart
8. Dr. Wiegand, Bernd

Das sind die offiziellen Angaben auf dem Wahlzettel. Nicht dort steht, dass Martin Bochmann und  Dörte Jacobi von der Partei DIE PARTEI unterstützt werden. Hendrik Lange hat zusätzlich die Unterstützung von SPD und Grünen (siehe nebenstehenden Text). Bernd Wiegand erhält Wahlkampfunterstützung vom Verein Hauptsache Halle. Neu und bisher nicht in Erscheinung getreten ist Kandidat Rolf Lennart Thiemann, ein Diplom-Kaufmann und Versicherungsmakler aus Halle. (xkn)

Seine Vertreter in der Wahlausschusssitzung wussten davon jedoch nichts. Die Ursachenforschung für die angenommene Panne begann daher direkt nach der Sitzung: Telefonate und Flurgespräche – am Ende Schulterzucken. Wo der vermeintliche Fehler genau passiert ist, wusste zunächst keiner. Stadtwahlleiter Egbert Geier hatte in der Wahlausschusssitzung lediglich und ganz neutral die gesetzmäßigen Feststellungen getroffen. Demnach ist Lange ordnungsgemäß von seiner eigenen Partei nominiert worden. Eine entsprechende Erklärung hatte die Linke bereits am 15. August bei Geier hinterlegt. Unausgesprochen blieb: Von SPD und Grünen lag eine entsprechende Erklärung offenbar nicht vor, obwohl die Unterstützung der beiden Parteien für Lange jeweils auf Parteitagen beschlossen worden war.

„Nur, wenn uns eine solche Erklärung vorliegt, wird der Name der unterstützenden Partei auch auf dem Stimmzettel abgedruckt“, so Stadtwahlleiter und Bürgermeister Egbert Geier zur Städtischen Zeitung. So geschehen bei Andreas Silbersack. Auch Freie-Wähler-Kandidat Falko Kadzimirsz wird mit Parteilabel auf dem Wahlzettel stehen. Oberbürgermeister Bernd Wiegand verzichtete dagegen offenbar bewusst auf die Nennung seines Unterstützervereins „Hauptsache Halle“. Auch der wird nicht auf dem Wahlzettel stehen. Die beiden Kandidaten der Partei DIE PARTEI Martin Bochmann und Dörte Jacobi treten nominell ebenfalls als Einzelbewerber an.

Lange ist also nicht der einzige Kandidat, bei dem nicht auf dem Zettel steht, welche Parteien hinter der Kandidatur stecken. Hendrik Lange sagte am Nachmittag zur Städtischen Zeitung: „Es ist kein Fehler passiert. Wir wussten vorher, dass es so laufen wird.“ Dass nur „DIE LINKE“ hinter seinem Namen erscheine, sei seit langem zwischen allen drei Parteien bekannt und abgesprochen gewesen. Hintergrund ist offenbar, dass Linke, SPD und Grüne schon zu Beginn 2018 den gemeinsamen Kandidaten aufs Schild gehoben hatten. „Alle drei Parteien haben die entsprechenden Parteitage oder Mitgliederversammlungen abgehalten. Danach wurde aber das Kommunalwahlgesetz geändert“, so Lange. Dort sei erst hinterher festgelegt worden, dass die Parteitage geheim über Wahlvorschläge abstimmen müssten. „Da hatten wir die Parteitage aber schon abgehalten. Also hat – und das haben wir gemeinsam so verabredet – nur die Linke auf einer neuen Versammlung noch einmal geheim abgestimmt“, so Lange.

Dennoch könnte die Festlegung, nur eine Partei auf den Wahlzettel zu schreiben, durchaus Auswirkungen auf Hendrik Langes Wahlchancen haben. Im ersten Wahlgang wird, obwohl es keine belastbaren Prognosen gibt, ein knappes Rennen um den Einzug in die Stichwahl erwartet. Besonders Anhänger von Grünen und SPD könnten nun ihren Parteinamen auf dem Zettel vermissen. Ein Mobilisierungsproblem. Die Parteien müssen nun also ihren Sympathisanten noch mehr als bisher erklären, dass es einen gemeinsamen Kandidaten gibt und wie der heißt. Der Kandidat selbst sieht keinen Nachteil für sich: „Es tut mir leid, dass nicht alle drei Parteien auf dem Zettel stehen. Aber wenn jemand zur Wahl geht und weiß, dass er den gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün wählen will, dann wird er oder sie wissen, hinter welchen Namen das Kreuz muss.“