Live-Blog zur Hasi-Räumung: Die Ereignisse des Tages

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Die Salineinsel und die Hafenstraße sind zur Stunde praktisch abgeriegelt. (Foto: Jan Möbius)

Halle/StäZ – Am Mittwoch soll das alternative Zentrum in der Hafenstraße 7 geräumt werden. Ein Großaufgebot der Polizei ist in der Stadt im Einsatz. Die Städtische Zeitung verfolgt die Ereignisse in der Stadt mit zwei Reportern und postet hier über den Tag verteilt Eindrücke und Beobachtungen.

19:27

In diesen Minuten formiert sich noch einmal ein Demonstrationszug, der von der Mansfelder Brücke, wo die Mahnwache stattgefunden hatte, zur Hasi ziehen will. Nach Verhandlungen mit der Polizei ist das offenbar gestattet worden.

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17:16

Die Räumung der Hasi wird wohl heute nicht fortgesetzt. Die Polizei ist dabei, den Einsatz auf dem Hasi-Gelände abzubrechen, berichtet StäZ-Reporter Jan Möbius aus der Hafenstraße. Die Gerichtsvollzieherin habe nach der Schlüsselübergabe durch den Hasi-Verein Capuze zwar die weitere Amtshilfe der Polizei angefordert, um auch andere Aktivisten als die Capuze-Vertreter räumen zu können. Doch habe das die Polizei wegen eigener rechtlicher Bedenken abgelehnt.

An der Mansfelder Brücke, wo eine Mahnwache stattfindet und laut Radio Corax übertragen wird, trifft die Info wenig später ein und löst Jubel aus.

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16:55

Nachtrag: Einige der Redebeiträge von der Hasi-Kundgebung am Markt haben wir auf Twitter online gestellt. Auch hier nochmal zum nachschauen.

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16:37

Volker Kadler, Anwalt des Capuze e.V., sagte eben, dass das Objekt übergeben wurde. Dennoch bestehe die Gerichtsvollzieherin auf die Räumung. In seinen Augen sei das rechtswidrig. Es gebe gegen Personen, die sich in der Hasi aufhalten keine Titel.

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16:04

Die Gerichtsvollzieherin ist auf dem Gelände. In einem Baumhaus sitzen dort Hasianhänger.

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15:58

Es sieht so aus, als würde es die erhoffte Schlüsselübergabe geben.

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15:53

Mehrere Hasianhänger haben es durch die Absperrungen geschafft und blockieren die Hafenstraße. Die Polizei war von der Aktion überrascht.

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15:36

Die Räumung der Hasi hat im Stadtrat zu einer aktuellen Debatte geführt. Erwartungsgemäß verlief sie entlang der bekannten Linien. Während Grüne, Linke und Mitbürger sich „traurig“ (Inés Brock) zeigten, dass es soweit habe kommen können, verteidigte sich die SPD, und CDU und AfD lehnten das Projekt wiederum ab.

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15:26

Offen ist, ob zum Räumungstermin Medienvertreter bis zur Hasi gelassen werden. Journalisten protestieren gegen die komplette Sperrung der Hafenstraße.

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14:46

Oberbürgermeister Bernd Wiegand (Hauptsache Halle) sagt im Stadtrat auf eine Frage hin, an seiner Einstellung zu soziokulturellen Zentren habe sich nichts geändert. „Räume sind zwingend erforderlich, um sich auch auszuprobieren.“  Ein Freiraumkonzept solle in den nächsten Monaten in der Stadt erstellt werden. Aber es gebe das demokratische Prinzip. „Alle Argumente sind abgewogen worden und haben keine Mehrheit gefunden.“ Die Stadt werde ein neues Zentrum an einem anderen Ort gerne unterstützen.

Unterschriften der Hasipetition werden von Capuze-Vertreter einfach in den Saal geschleudert. (Foto: xkn)

Es treten einige Fragensteller auf, darunter eine wissenschaftliche Mitarbeiterin der Uni, ein Mann, der nur gebrochen Deutsch spricht (und deswegen Zwischenrufe aus der AfD bekommt) und für Frieden und die multikulturelle GEsellschaft eintritt. Als letzter spricht ein Capuze-Vertreter, der vor allem die SPD ins Visier nimmt. Diese habe sich als trotzig und nicht verlässlich gezeigt. Er schleudert die gesammelten Unterschriften einfach in den Ratssaal. „Das hätte man auch anders machen können“, sagt dazu Stadtratsvorsitzender Hendrik Lange.

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14:29

Mit Musik wird an der Mansfelder Straße demonstriert.

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14:21

Das Zentrum der Hasi-Proteste ist seit 13 Uhr am Markt. Bei einer Kundgebung dort traten Vertreter des  Capuze-Vereins und verschiedener Gruppen auf, die die Hasi nutzen. Auch nt-Intendant Matthias Brenner und der Direktor der Franckeschen Stiftungen solidarisierten sich in Statements  mit dem alternativen Zentrum.

Inzwischen tagt im Stadthaus auch der Stadtrat. Auch in der Einwohnerfragestunde melden sich Unterstützer der Hasi zu Wort.

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13:54

Bis zum Abend wird es Behinderungen im Bahnverkehr in Halle geben. An der Mansfelder Straße kann nicht ausgestiegen werden.

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13:28

Die Polizei rüstet auf. In der Mansfelder Straße ist gerade ein Radlader der Landespolizei eingetroffen. Offenbar rechnet man mit Blockadeaktionen durch Anhänger der Hasi.

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12:44

Inzwischen ist auch die Firma in der Mansfelder Straße eingetroffen, die Möbel und persönliche Dinge aus der Hasi tragen sollen. Die Gegenstände werden eingelagert, sagten die Mitarbeiter aus Weißenfels, die von einer halleschen Firma beauftragt wurden. Ob sie heute noch aktiv werden können, das bezweifeln die Männer aber.

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12:04

Die Zufahrten zur Mansfelder Straße werden derzeit von der Polizei kontrolliert. Selbst Straßenbahnen werden gestoppt und überprüft.

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10:57

Obwohl viel Nervosität in der Luft liegt, könnte es heute auch ein ganz anderes Szenario geben, als von vielen erwartet. Gestern hat der Anwalt des Hasi-Betreibervereins Capuze uns gegenüber gesagt, dass Capuze am Nachmittag das Gelände der Hafenstraße 7 verlassen  und der Gerichtsvollzieherin die Schlüssel übergeben wolle. Juristisch bestehe dann für die Polizei keine Handhabe mehr, das Gelände zu betreten, auch wenn sich dann dort noch Menschen aufhielten.

Hier der Link zum Text: www.staedtische-zeitung.de/2018/11/hasi-raeumung-capuze-will-schluessel-uebergeben/

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10:50

(Foto: tk)

Teil eins der Räumung hat am Vormittag vor allem hallesche Autofahrer getroffen. PKW, die sich nicht an das ausgeschilderte Halteverbot gehalten haben, wurden abgeschleppt. Anwohner berichten, dass auch DHL seinen Tourenplan angepasst hat. Normalerweise fahren die Paketboten die Hafenstraße und den Sophienhafen erst gegen 14 Uhr an. Heute waren sie schon gegen 10 Uhr da.

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